Mann mit DDR-Kennzeichen weist sich als DDR-Bürger aus – Reichsbürger?

DDR Reisepass
DDR Reisepass

Auf dem Autobahnparkplatz „Am Neukirchener Wald“ (Autobahn A72) fiel Beamten am Mittwochmorgen ein PKW mit einem falschen KFZ-Nummernschild auf. Nach der Ortskennung „MD“ für Magdeburg stand die dreistellige Buchstabenfolge „DDR“. Bei offiziell geprägten Nummernschildern stehen maximal zwei Buchstaben nach der Ortskennung.

Im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle sprachen die Polizeibeamten den Fahrer an. Es stellte sich heraus, dass er keine Zulassung für das Fahrzeug (ein PKW der Marke VW) besitzt und auch keine Haftpflichtversicherung nachweisen konnte. Statt eines gültigen Ausweisdokumentes zeigt er einen noch in der DDR ausgestellten Reisepass.

Die Polizei konfiszierte die gefälschten Kennzeichen und den ungültigen DDR-Reisepass. Gegen den 61-jährigen Fahrer aus Chemnitz wird jetzt wegen Kennzeichenmissbrauchs und Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz ermittelt.

Die BILD-Zeitung bezeichnete den Mann in ihrer Berichterstattung als Staatsleugner und betitelte ihn als Reichsbürger.

Als Reichsbürger werden Menschen bezeichnet, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als legitimer und souveräner Staat bestreiten und deren Rechtsordnung ablehnen. Reichsbürger berufen sich darauf, dass ihrer Meinung nach das Deutsche Reich weiterhin fortbestehe in den Grenzen des Deutschen Kaiserreichs oder in denen von 1937.

Kann jemand, der sich als „DDR-Bürger“ sieht, ein Reichs-Bürger sein?

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